Sozis an der Krämerstraße

Oppenheim

Nachrichten und Informationen aus Oppenheim und der Sozialdemokratie

Mitgliederversammlung 2022 - Sieben Mitglieder wurden für ihre langjährige Parteimitgliedschaft geehrt

Bei unserer heutigen Mitgliederversammlung zum Ende des Jahres 2022 haben wir zusammen mit Genossinnen und Genossen des Ortsvereins die Geschehnisse des Jahres 2022 Revue passieren lassen und langjährige Mitglieder für ihre Parteimitgliedschaft geehrt. 

Der Orstvereinsvorsitzende Christian Meeß-Bodderas eröffnete die Mitgliederversammlung mit einer Dankesrede an alle HelferInnen, die beim diesjährigen Weinfest mitgeholfen und bei den Wahlkämpfen des VG- und Stadtbürgermeisters unterstützt haben. Nach dem Wahlkampf wurde deutlich, dass die Zusammenarbeit mit der Stadtspitze aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen bei der kommunalpolitischen Gestaltung schwer fällt und dies nicht zuletzt bei der Beigeordnetenwahl unter Nichtberücksichtigung der SPD-Fraktion gezeigt wurde. Auch der aktuelle unhygienische Zustand in der Emondshalle ist uns ein Anliegen, das wir weiter verfolgen werden. Eine faire und sachorientierte Stadtpolitik unter Berücksichtigung der demokratischen Interessen und Wünschen aller BürgerInnen Oppenheims ist nachwievor unser Ansporn.

Eines unserer diesjährigen Aktionen war auch der Stammtisch mit unserer Wahlkreisabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp, wo wir uns über den Krieg in der Ukraine ausgetauscht haben. Vor allem Kathrins finanzielle Unterstützung für das Bürgerbüro am Marktplatz hat unser Vorsitzende Christian in seiner Rede hervorgehoben und den Stellenwert der ehrenamtlichen Arbeit für den Ortsverein verdeutlicht.

Dies haben wir auch zu Anlass genommen, um die ehrenamtliche Arbeit bei unserem ehemaligen Vorsitzenden Willi Keitel zu würdigen, der im Rahmen der Mitgliederversammlung für seine Dienste bei der SPD Oppenheim die Willy-Brandt-Medaille und den Titel des Ehrenvorsitzenden erhielt. Danke für deine Expertise und dein großes Engagement für die Stadt Oppenheim, Willi. 

 

Auf diesem Wege möchten wir unseren Mitgliedern erneut zu ihren Jubiläen gratulieren: 

Rolf Mathäs -  10 Jahre
Thomas Schultheis -  25 Jahre 
Manuela Keitel  - 40 Jahre
Armin Müller  - 50 Jahre 
Franz Kram -  50 Jahre 
Dr. Stephan Steingräber -  50 Jahre
Willi Keitel - Ehrenvorsitz/Willy-Brandt-Medaille

 
Untätige Reinigungsfirma - unwillige Stadtspitze

Die SPD Oppenheim möchte nach langen, mehrfachen und erfolglosen Gesprächen mit der Stadtspitze einen kritischen Sachverhalt bekanntmachen, der offenlegen soll, wie der fehlende Umgang mit Hygienevorkehrungen in einer städtischen Einrichtung achtlos hingenommen wird.

Unser Stadtrats- und Vorstandsmitglied Anita Mathäs-Seeger macht seit dem 22. April 2022 darauf aufmerksam, dass die Emondshalle in Oppenheim nicht regelkonform gereinigt wird und ungeachtet der fragwürdigen hygienischen Umstände vor Ort weiter vermietet wird. Seit ihrem Einsatz für langanhaltende Sauberkeit in der Emondshalle hat sich leider nichts an dem vorherrschenden Zustand geändert. Die aktuell beauftragte Reinigungsfirma, die ihren Auftrag zur sorgfältigen Reinigung nicht im Ansatz erfüllt, wird weiterhin von der Verbandsgemeinde Rhein-Selz beschäftigt. Die Stadt Oppenheim, in Kenntnis über die unzumutbaren hygienischen Umstände, vermietet die Emondshalle sorglos weiter.

Zum Hintergrund:

Anfang Juli diesen Jahres fand eine Begehung mit der besagten Reinigungsfirma statt, die leider nicht erfolgreich war. Bei der Begehung waren weiterhin Vertreter:innen der Stadt Oppenheim und der VG Rhein-Selz anwesend, sowie eine Qualitätsmanagerin für Reinigung, die den Zustand als Sachverständige bemängelt hat.

Auf die weiterhin bestehenden Mängel nach der Begehung machte Anita Mathäs-Seeger bei der Ansprechperson in der Verbandsgemeinde aufmerksam, da die Emondshalle immernoch nicht zufriedenstellend und grundlegend gereinigt worden war (die Reinigungsfirma ist 2x in der Woche zum Reinigen vor Ort!). Zudem kommt erschwerend hinzu, dass die Rechnung für die Grundreinigung von der Stadt Oppenheim freigegeben wurde, ohne den neuen Zustand abzunehmen und zu überprüfen. Trotz des schlechten hygienischen Zustandes im sanitären Bereich, in der Küche und in der Hallenfläche wird die Emondshalle an Oppenheimer Bürger:innen und externe Mieter weiter vermietet. Bei Festlichkeiten werden bekanntlich Gäste verköstigt!

Es sei angemerkt, dass für die Nutzung der Emondshalle Oppenheimer Bürger 200,00 €, zuzüglich 100,00 € für Strom-, Wasser- und Reinigungspauschale entrichten, sowie 300,00 € Kaution hinterlegen.

Die zurzeit beauftragte Reinigungsfirma zeugt nach unserer Meinung von mangelnder Kompetenz, Qualität und Sachverstand. Es ist schwer nachvollziehbar, dass der neuen Reinigungsfirma das Ausmaß der Verschmutzung in diesem langen Zeitraum (April bis Juli) nicht aufgefallen ist.

Des Weiteren wurde die Küche in der Emondshalle seit Anfang der Pandemie nicht mehr gereinigt. Die zuständige Ansprechperson der VG-Verwaltung erklärte, dass die Reinigungsfirma nicht für die Küche zuständig sei. Soweit uns bekannt ist, wurde vor der Pandemie die Küche ebenfalls gereinigt. Denn: Laut Mietvertrag muss die Emondshalle nur "besenrein" übergeben werden.

Zudem kommt erschwerend hinzu, dass die sanitären Anlagen immer schmutziger werden. Es wird, wenn überhaupt, nur oberflächlich bis gar nicht gereinigt. Nach dem Bericht der VG Rhein-Selz in der AZ - Rheinhessen vom 26.10.22, hat die besagte Firma genügend Zeit (Leistungszeit 120 qm pro Stunde), die Anlage gründlich zu reinigen!

Wir sind der Überzeugung, dass für die Emondshalle dieselben hygienischen Vorschriften gelten, wie sie es auch bei Gaststätten tun. Es wäre keine Überraschung, wenn bei einer Kontrolle vom Ordnungsamt bzw. Gesundheitsamt die Emondshalle unter den jetzigen Voraussetzungen geschlossen wird. Die Stadt Oppenheim als Vermieterin steht demnach in der Pflicht, für die Einhaltung hygienischer Regeln Verantwortung und Sorge zu tragen, sowie dem Zustand schnellstmöglich eine Veränderung herbeizuführen. Im jetzigen Zustand ist die Emondshalle keine gute Reklame für Oppenheim. Ferner ist der aktuelle Zustand nicht nur ein Trauerspiel und ein klägliches Versagen der Stadt Oppenheim, sondern ein langfristiges Gesundheitsrisiko für alle Verbraucher:innen.

Unsere Bemühungen für die Einhaltung hygienischer Standards einer oft genutzten städtischen Einrichtung sind ins Leere gelaufen, wonach wir keinen anderen Weg mehr sehen als den vorfindbaren Missstand in der Emondshalle der Öffentlichkeit preiszugeben.

Gez.

Der Vorstand der SPD Oppenheim

 

Der dazugehörige Beitrag mit enthaltenen Fotos (ACHTUNG: Triggerwarnung bei Fotos) auf unserer Facebookseite: https://www.facebook.com/SPDOppenheim

 
Der Oppenheimer Weihnachtsmarkt 2022
pixabay.com - Christmas Market

Alljährlich findet der Oppenheimer Weihnachtsmarkt rund um den Marktplatz statt. Dieses Jahr findet ihr unseren Stand wieder vor dem SPD Bürgerbüro. 

Die weihnachtliche Atmosphäre lassen wir uns nicht entgehen und freuen uns jetzt schon auf euer Kommen und auf die vielen guten Gespräche mit Euch!

Seid dabei am 10.12.22 und am 11.12.22. Schaut auch bei uns im Bereich "Termine" rein und merkt euch das Weihnachtsmarkt-Wochenende vor.

 

Solidarische Grüße,

SPD Oppenheim

 
It's Weinfest time again!

It's Weinfest time again! ????????

Auch dieses Jahr ist der Wein-und Getränkestand der SPD Oppenheim auf dem Oppenheimer Weinfest vertreten!

Wir freuen uns sehr auf euren und Ihren Besuch. Unser Ausschank findet statt am:

Freitag, den 12.08. ab 18 Uhr

Samstag, den 13.08. ab 17 Uhr

Sonntag, den 14.08. ab 14:30 Uhr

Montag, den 15.08. ab 18 Uhr.

 
Stammtischbericht: Austausch über den Ukraine Krieg mit Kathrin Anklam-Trapp

Unser Erster Stammtisch zum Thema: „Austausch über den Ukraine Krieg mit Kathrin Anklam-Trapp“, war nach langer Pandemie Zeit des Zurückhaltens ein sehr gelungener Abend, voll mit guten Diskussionspunkten und Erfahrungsaustausch als auch Informationen direkt aus erster Hand von unserer Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp (MdL).

Wir sind ihr sehr dankbar, dass Sie sich trotz ihres vollen Terminkalenders und Terminüberschneidungen an diesem Abend die Zeit für uns genommen hat.

Wir erfuhren, dass in RLP die Solidarität mit den Flüchtlingen aus der Ukraine sehr groß ist und viele Menschen Flüchtlinge bei sich aufnehmen.

in diesen Tagen wird der Landeshaushalt in RLP verabschiedet, davon sind 20 MIO € für die Kommunen vorgesehen, um für die Herausforderungen wie Unterkunft und Versorgung eine direkte Unterstützung des Landes zu erhalten. RLP leistet dabei überdurchschnittliche humanitäre Hilfe. In Vallendar bei Koblenz sind Flüchtlinge mit besonderen Bedarfen angekommen, Menschen mit Behinderungen werden dort in Einrichtungen gut versorgt, an den Schwächsten zeigt sich der Umgang mit dem Menschen.

Die Zahl der zu erwartenden Flüchtlinge in den angrenzenden Ländern wird derzeit auf ca. drei Millionen geschätzt, wobei es sehr viel mehr sein können, je nach Dauer und weiterer Brutalität des Krieges von Vladimir Putin.

Dieser völlig irrationale, menschenverachtende und völkermordende Krieg mitten in Europa, spielt sich fast unmittelbar in unserer Nähe ab, nur weil ein egozentrischer Machthaber sich beweisen will. In seinem Land werden Meinungsfreiheit sowie die Menschenrechte unterdrückt und die Bevölkerung bewusst in dem Glauben gelassen, dass der Einmarsch in die Ukraine gerechtfertigt sei.

Es erinnert fast schon an die Anfänge des 2. Weltkrieges, nur mit dem Unterschied, wenn einer auf den roten Knopf der Atomwaffe drückt, dann nichts mehr von uns übrig bleibt.

Diese Gefahr schwebt über uns und es wurden von Erinnerungen an die Erlebnisse unserer Eltern/Großeltern berichtet. Damals hatte auch keiner zu den Anfängen an solch einen ausufernden und vernichtenden Krieg gedacht.

Wir können nur beten und hoffen, dass sich die Lage in naher Zukunft beruhigt und die Verantwortlichen zur Besinnung kommen.

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