Sozis an der Krämerstraße

Oppenheim

Mitgliederversammlung am 30.08.2021

Mitgliederversammlung am 30.08.2021

Montag, 30.08.2021, 19:00 Uhr.
Ort: Emondshalle

 

Liebe Genossinnen und Genossen des SPD-Ortsvereins Oppenheim,

im Namen der SPD Oppenheim laden wir euch sehr herzlich ein zur

 

Generalversammlung für die Delegiertenwahl

zur Vertreterversammlung des SPD-Verbandes Rhein-Selz am 02.10.2021 (Wahl des Kandidaten für die VG Rhein-Selz Bürgermeisterwahl)

am Montag, den 30.08.2021 um 19:00 Uhr

 

Tagesordnung:

 

  1. Konstituierung und Eröffnung
    1. Eröffnung
    2. Wahl des Versammlungsleiters
    3. Beschlüsse über weitere Formalitäten
  2. Berichte
    1.  Bericht des Ortsvereinsvorsitzenden Willi Keitel
    2.  Berichte der eingeladenen Gäste
  3. Wahlen
    1. Wahl der Delegierten zur Vertreterversammlung des Verbandes
    2. Festlegung des Wahlverfahrens
    3. Wahl der Zählkommission
    4. Wahl der Delegierten
    5. Wahl der Ersatzdelegierten
    6. Auszählung der Stimmen
  4. Bekanntgabe des Wahlergebnisses
  5. Anträge
  6. Verschiedenes
  7. Schlusswort

 

WICHTIG:

Die Wahlen zur Vorbereitung der Bundestagswahlen werden per Listenwahl nach §8 der Wahlordnung der SPD durchgeführt. Wahlberechtigt sind nur Mitglieder, die

- die deutsche Staatsangehörigkeit im Sinne des Artikel 116 GG besitzen,

- das 18. Lebensjahr vollendet haben,

- seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland wohnhaft sind und ihren

Hauptwohnsitz im Wahlkreis haben sowie

- nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

 
Stellungnahme des SPD-Ortsvereins Oppenheim zum Artikel der AZ Rheinhessen vom 20.07.21

Angesichts der aus unserer Sicht missverständlichen und verkürzten Darstellung der Aussagen unserer Stadtratsmitglieder, die im Zeitungsartikel „Künftig müssen Autofahrer bezahlen“ vom 20.07.2021 veröffentlicht wurde, möchten wir hiermit die Inhalte der Wortmeldungen richtigstellen.

Insbesondere der zitierte Wortbeitrag vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Willi Keitel legt nahe, dass er eine künftige Gebühr für Lehrer*innen und Schüler*innen auf dem Parkplatz auf der Festwiese befürworten würden.

Das Gegenteil ist der Fall: Sowohl Stadtratsmitglied Willi Keitel als auch Marlon Jimenez Suárez haben in der Debatte um die Ausgestaltung der Gebührenordnung mit Wortmeldungen eine Befreiung von Lehrern, Schülern und Kunden der Oppenheimer Tafel mittels einer entsprechenden Bescheinigung befürwortet.

Der Wortbeitrag von Willi Keitel sollte vielmehr zum Ausdruck bringen, dass die Kreisverwaltung als Schulträgerin für die Bereitstellung zusätzlicher Parkplätze für Lehrer und Schüler am Schulstandort direkt verantwortlich und in der Pflicht sei, sodass letztere erst gar nicht auf die Parkplätze an der Festwiese während des Schulbetriebs angewiesen wären.

Auch die zitierte Wortmeldung von Stadtratsmitglied Marlon Jimenez Suárez suggeriert je nach Lesart fälschlicherweise eine Befürwortung einer Gebühr für Angehörige der naheliegenden Schulen. Diese Aussage bezog sich explizit auf die Gäste und Besucher*innen des Rheinstrands, die in unmittelbarer Nähe wohnen. Den SPD-Mitgliedern im Stadtrat ist nämlich durchaus bewusst, dass nicht alle Angehörige der Schulen in unmittelbarer Umgebung wohnen und viele leider auf die Anfahrt mit dem PKW angewiesen sind.

Außerdem ist an dieser Stelle zu erwähnen, dass die gebührenpflichtigen Uhrzeiten auf dem Parkplatz vom Stadtrat so gewählt wurden, dass Schüler, Lehrer und Kunden der Tafel nahezu vollständig von einer möglichen Gebühr bewahrt werden. Zur Erinnerung: Die Gebühren sollen im Zeitraum von Mai bis September jeweils von 14-20 Uhr (mo-fr), samstags von 12-20 Uhr (Info: die Tafel Oppenheim schließt samstags ab 12:00 Uhr) und sonntags von 10-20 Uhr. Die SPD-Fraktion unterstützt die Einrichtung der Parkplätze an der Festwiese als Lösungsvorschlag, um die problematische Parkplatzsituation am Rhein zu lösen.

Ungeachtet dessen, sehen wir es als essentiell notwendig und wichtig an, dass anschließend zeitnah eine Bewertung dieser Lösung realisiert wird.

 
Bundestagskandidat David Maier zu Besuch in Oppenheim

Endlich wieder vis-à-vis!

Das hat uns sehr gefehlt. David Maier hat im Rahmen seiner Wahlkreistour Oppenheim besucht. Kennenlernrunde, spannende Gespräche zu politisch, sozialdemokratischen Zielen und Visionen und viele Einblicke in die Stadthistorie.

Danke, dass du da warst David!

 

 

 
Unser allererster Podcast geht live!
Foto: pixabay.de

Wohnen im Landkreis Mainz-Bingen - Sozialer Wohnungsbau

Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen von Oppenheim,

Unser erster Podcast ist live! 

Wir beginnen eine Reihe mit interessanten Podcastfolgen aus unserer Region Rheinhessen, der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, dem Landkreis Mainz-Bingen und natürlich aus unserer wunderbaren Stadt Oppenheim. Wir bleiben auf sozialdemokratischem Kurs und haben unseren ersten Podcast dem Thema Sozialen Wohnungsbau gewidmet.

Wie die Situation im Landkreis zum Sozialen Wohnungsbau aussieht, welche Neuigkeiten es über die Kreiswohnbaugesellschaft gibt und welche Herausforderungen im Wohnungsbau bestehen, kriegt ihr in unserem Podcast zu hören. 

Gäste waren Steffen Wolf, der Erster Kreisbeigeordneter des Landkreises Mainz-Bingen ist (zuständig für Bauen, Umwelt, Schulen und Gebäudemanagement). Auch Willi Keitel, Vorsitzender des SPD Ortsverein Oppenheim gehörte zu den Referenten. 

Mit dabei waren: Maria Harutyunyan, Marlon Jimenez Suárez, Thomas Lind und Christian Meeß-Bodderas (Mitglieder des Ortsvereinsvorstandes).

Titel: Wohnen im Landkreis Mainz-Bingen - Sozialer Wohnungsbau. 

Zu finden auch unter der Angabe von SPD Oppenheim. 

Sie können sich diesen bei folgenden Anbietern anhören:           

iTunes, Spotify, Amazon-Music, Deezer und podcast.de

Hier haben wir schon einmal einen Link für Euch bereitgestellt. So könnt Ihr beispielsweise über Spotify unseren SPD Oppenheim Podcast hören:

 

https://open.spotify.com/show/7auDNBdq3otQvcuexE3qzm?si=Lrp8zPCZTS2jza6eqU5NhA&dl_branch=1

 

 

Wir wünschen ihnen einen interessanten Hörgenuss.

Ihre SPD Oppenheim