Unser Erster Stammtisch zum Thema: „Austausch über den Ukraine Krieg mit Kathrin Anklam-Trapp“, war nach langer Pandemie Zeit des Zurückhaltens ein sehr gelungener Abend, voll mit guten Diskussionspunkten und Erfahrungsaustausch als auch Informationen direkt aus erster Hand von unserer Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp (MdL).
Wir sind ihr sehr dankbar, dass Sie sich trotz ihres vollen Terminkalenders und Terminüberschneidungen an diesem Abend die Zeit für uns genommen hat.
Wir erfuhren, dass in RLP die Solidarität mit den Flüchtlingen aus der Ukraine sehr groß ist und viele Menschen Flüchtlinge bei sich aufnehmen.
in diesen Tagen wird der Landeshaushalt in RLP verabschiedet, davon sind 20 MIO € für die Kommunen vorgesehen, um für die Herausforderungen wie Unterkunft und Versorgung eine direkte Unterstützung des Landes zu erhalten. RLP leistet dabei überdurchschnittliche humanitäre Hilfe. In Vallendar bei Koblenz sind Flüchtlinge mit besonderen Bedarfen angekommen, Menschen mit Behinderungen werden dort in Einrichtungen gut versorgt, an den Schwächsten zeigt sich der Umgang mit dem Menschen.
Die Zahl der zu erwartenden Flüchtlinge in den angrenzenden Ländern wird derzeit auf ca. drei Millionen geschätzt, wobei es sehr viel mehr sein können, je nach Dauer und weiterer Brutalität des Krieges von Vladimir Putin.
Dieser völlig irrationale, menschenverachtende und völkermordende Krieg mitten in Europa, spielt sich fast unmittelbar in unserer Nähe ab, nur weil ein egozentrischer Machthaber sich beweisen will. In seinem Land werden Meinungsfreiheit sowie die Menschenrechte unterdrückt und die Bevölkerung bewusst in dem Glauben gelassen, dass der Einmarsch in die Ukraine gerechtfertigt sei.
Es erinnert fast schon an die Anfänge des 2. Weltkrieges, nur mit dem Unterschied, wenn einer auf den roten Knopf der Atomwaffe drückt, dann nichts mehr von uns übrig bleibt.
Diese Gefahr schwebt über uns und es wurden von Erinnerungen an die Erlebnisse unserer Eltern/Großeltern berichtet. Damals hatte auch keiner zu den Anfängen an solch einen ausufernden und vernichtenden Krieg gedacht.
Wir können nur beten und hoffen, dass sich die Lage in naher Zukunft beruhigt und die Verantwortlichen zur Besinnung kommen.
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Die Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp lädt zusammen mit dem SPD Ortsverein Oppenheim und dem SPD-Verband Rhein-Selz zu einem Austausch über den Ukraine-Krieg am Freitag, den 25. März um 19:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro in Oppenheim ein.
„Viele Menschen bewegt derzeit das Schicksal der Menschen in der Ukraine, die durch den russischen Angriffskrieg flüchten mussten. Auch haben viele Angst vor einer Eskalation des Krieges in Europa. Genau aus diesem Grund lade ich zu einem offenen Austausch ein, um diese Ängste anzusprechen. Oftmals hilft es, darüber zu sprechen“ sagt die Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp. Unterstützt werde die Veranstaltung von den SPD-Ortsvereinen Oppenheim sowie dem SPD-Verband Rhein-Selz und sei grundsätzlich für jeden offen.
Aufgrund der Corona-Verordnung bitten die Organisatoren um eine Anmeldung unter buero@kathrin-anklam.trapp.de
Am vergangenen Donnerstag, dem 17.02.2022, kam der Stadtrat von Oppenheim zu einer außerplanmäßigen Sondersitzung zusammen.
Es sollte eigentlich ein würdiger und erinnerungswerter Abend werden:
Zur offiziellen Verabschiedung des ehemaligen Stadtbürgermeisters Walter Jertz war die Emondshalle an diesem Abend gefüllt mit zahlreichen Ehrengästen, Besuchern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Mit Dankesreden wurde unserem Altbürgermeister Walter Jertz Respekt und Hochachtung seitens aller politischen Gruppierungen samt Stadtspitze entgegengebracht. Das hatte er sich durch seine entschlossene, tatkräftige aber auch versöhnende Amtszeit in hohem Maße verdient. Ebenso wurde die allseits engagierte dritte Beigeordnete Ulrike Franz verabschiedet, die sich aus persönlichen Gründen aus der Stadtspitze zurückzog. Zudem wurde Ratsmitglied Gabriela Richter aus dem Stadtrat verabschiedet. Unter Tagesordnungspunkt 5 sollte anschließend die Verpflichtung der nachrückenden Ratsmitglieder* erfolgen. Dies entfiel jedoch aus gesundheitlichen Gründen und soll in der nächsten Sitzung nachgeholt werden.
Sowohl die Ratsmitglieder* als auch die Oppenheimer Bürgerschaft werden Walter Jertz schmerzlich an der Stadtspitze vermissen. Walter Jertz stand allseits für eine besonnene, ausgleichende und überparteiliche Kommunalpolitik, die mit vereinten Kräften unter Einbindung sämtlicher politischer Interessengruppen alte Gräben zu überwinden suchte. Auch bei strittigen Themen, wie der Entwicklung des Strandbads, dem Radwegekonzept und Gradinger-Gelände war er stets um den Ausgleich bemüht und trotzte somit dem Widerstand von entgegenstehenden Individualinteressen, die teilweise aus den Gruppierungen stammten, die sich selbst als seinen Unterstützerkreis bezeichneten. Oftmals waren wir – die SPD Oppenheim – der einzige wirklich verlässliche Partner bei seinen Vorhaben.
Doch die jüngste Stadtbürgermeisterwahl in Oppenheim hat gezeigt, dass wohl mancher Graben zu tief gewesen war. Eine wohltätige und zugleich gesundheitsfördernde Impfaktion seitens des SPD-Kandidaten Jörg Steinheimer in Zusammenarbeit mit der Praxis Busch & Reh wurde auf geschmackloseste Art und Weise dazu missbraucht, alte persönliche Hassbilder wieder neu aufzubauen und politisch zweckmäßige Diffamierungen zu verbreiten. Es wurde ein groteskes Bild gezeichnet, um einen unbescholtenen Kandidaten in Verbindung mit alten Seilschaften und Machtgeklüngel nach Heldscher Art zu bringen. Genützt haben diese Attacken wahrlich wenig – trotz der Bildung eines politischen Zweckbündnis aus nicht weniger als 4 Parteien (!) konnte Jörg Steinheimer überwältigende 41% Zustimmung aus der Oppenheimer Bürgerschaft für sich vereinen. Wahrlich ein Wahlerfolg den keine einzelne der sich zum Einheitsblock zusammengefundenen Parteien allein erzielt hätte.
Vom Vorwurf der Bildung von Seilschaften und des Postengeschacher, die von Vertretern der neuartigen Einheitsgemeinschaft stets angeprangert wurden, wird jedoch auch die neue Stadtspitze nicht freiwerden. Trotz dessen, dass es weder den politischen Mehrheitsverhältnissen aus den Ergebnissen der letzten Kommunalwahl noch aus der jüngsten Stadtbürgermeisterwahl entspräche, sicherte sich die CDU-Fraktion auf Grundlage vorheriger Hinterzimmer-Absprachen bezüglich der zukünftigen Zuständigkeiten mit der Stadtspitze den Posten des dritten Beigeordneten. Es drängt sich so immer weiter der Eindruck auf, dass hier an einer Stelle weitergemacht wird, die in der Vergangenheit schon sehr viel Unheil über Oppenheim gebracht hat.
Wir fordern die neue Stadtspitze dazu auf, dem von Walter Jertz eingeschlagenen Weg weiterzuverfolgen und eine faire und sachorientierte Stadtpolitik unter Berücksichtigung der demokratischen Interessen und Wünschen aller (!) Bürger Oppenheims zu führen. Die Wahl hat gezeigt: Oppenheim ist bereit, alte Feindbilder und alte Muster zu überwinden. Wir, die SPD Oppenheim, werden unserer Verantwortung und Pflichtbewusstsein gegenüber allen Oppenheimer Bürger und Bürgerinnen und dieser Stadt gerecht werden. Nie war das wichtiger als heute.
Im Namen des Vorstands der SPD Oppenheim
Marlon Jimenez Suárez
Stadtrat Oppenheim
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
für das neue Jahr 2022 wünsche ich Ihnen alles Gute, Zufriedenheit und Gesundheit.
Um das neue Jahr mit Zuversicht um eine bessere Zukunft für unsere Stadt beginnen zu können, appelliere ich an Sie alle, auch weiterhin einen fairen Wahlkampf für die Nachfolge von Walter Jertz in Oppenheim zu unterstützen.
Darunter verstehe ich Respekt und Achtung für die beiden verbliebenden Kandidaten sowie keine unfaire politische Aufarbeitung des Vergangenen zulasten eines Kandidaten, der als ehrlicher und rechtschaffener Bürger sich nichts zu Schulden kommen lassen hat.
Meine Partei, die SPD, beklagt nicht, wenn Themen, die von allen Gruppierungen im Stadtrat unterstützt wurden, nun als Leistung einzelner im Wahlkampf präsentiert werden. Wir stehen für eine sachorientierte und kooperative Kommunalpolitik, die nur ein Ziel haben soll: die Entwicklung und den Fortschritt unserer liebenswerten Stadt Oppenheim.
Wir freuen uns, dass sich drei engagierte Persönlichkeiten für das Amt des Stadtoberhauptes beworben haben und zwei davon in die Endrunde zur Stichwahl gekommen sind. Besonders freut es mich, dass unser SPD-Kandidat Jörg Steinheimer in der ersten Wahlrunde so viele Stimmen der Oppenheimer Bürger auf sich vereinen konnte.
Ich hoffe und wünsche, dass auch die letzte Woche des Wahlkampfes im Verhältnis untereinander wertschätzend und respektvoll bleibt.
Auch wenn ich natürlich den Kandidaten meiner SPD favorisiere, weiß ich doch, dass wir eine gute Auswahl haben.
Es darf nicht vergessen werden, dass der Stadtbürgermeister in Oppenheim von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern bestimmt wird und nicht von einzelnen politischen Interessengruppen und Koalitionen oder sonstigen politischen Zweckbündnissen.
Aus diesem Grund appelliere ich:
Liebe Oppenheimer, nehmt euer Wahlrecht wahr!
Mit zuversichtlichen Grüßen
Christian Meeß-Bodderas
Vorsitzender der SPD Oppenheim
