Tom Schäfer, Fraktionssprecher Marlon Suárez und Christian Meeß-Bodderas
Erhalt des Hallenbads: Fraktionen setzen gemeinsames Zeichen
Der Stadtrat verabschiedete eine fraktionsübergreifende Resolution, die sich klar für den Neubau des Hallenbads am Standort Oppenheim ausspricht. Ein Stopp des Projekts hätte gravierende Folgen: den Wegfall von Schwimmunterricht für Schulkinder, die fehlende Möglichkeit zur Ausbildung von Rettungsschwimmern sowie negative Umweltfolgen durch verstärkten Pendelverkehr zu weiter entfernten Schwimmbädern. Die Resolution fordert die politischen Entscheidungsträger der Verbandsgemeinde auf, an den bisherigen Plänen festzuhalten.
Glasfaserausbau: Oppenheim holt endlich auf
Eine Vereinbarung mit der Firma GlasfaserPlus wird den Glasfaserausbau in Oppenheim endlich voranbringen. Während die Altstadt aufgrund des komplizierten Untergrunds eine besondere Herausforderung darstellt, wird auch dort nach einer Lösung gesucht.
Förderprogramm „Aktive Stadt – Lebendige Zentren“: Fehlende Umsetzungskapazität kostet Oppenheim Projekte
Aufgrund verkürzter Antragsfristen und der Priorisierung anderer Projekte, wie der Umgestaltung des Zolltorplatzes, wurde entschieden, die Sanierung der Fischergasse und die Umgestaltung des Welschdorfgartens nicht mehr im aktuellen Förderzyklus (bis 2028) zu berücksichtigen.
"Wir fordern die Stadtverwaltung auf, die teilweise katastrophalen Straßenverhältnisse in der Vorstadt und anderen Stadtteilen nicht bis 2028 unbearbeitet zu lassen," so SPD-Fraktionssprecher Marlon Suárez.
Erfolgreiche SPD-Anträge: Mehr Verkehrssicherheit & Rathausverschönerung
1. Flächendeckende Tempo-30-Zone in Wohngebieten
Der Antrag der SPD zur Einführung von Tempo 30 in allen Wohngebieten wurde mit 19 Ja-Stimmen angenommen.
Stellvertretender Fraktionssprecher Christian Meeß-Bodders betonte: „Die derzeitige Verkehrssituation führt zu Stress, angespannten Parksituationen und eingeschränkter Verkehrsflüssigkeit.“
Marlon Suárez ergänzte: „Unser Antrag setzt ein verkehrspolitisches Signal für mehr Sicherheit, insbesondere für den Schutz von spielenden Kindern, Lärmschutz und Klimaschutz.“
Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, die Umsetzung durchzuführen.
2. Verschönerung des Rathauses
Anlässlich der 800-Jahr-Feierlichkeiten 2025 forderte die SPD-Fraktion eine optische Aufwertung des Rathauses.
„Das Rathaus ist das zentrale Aushängeschild unserer Stadt. Es muss in einem repräsentativen Zustand sein,“ erklärte Fraktionssprecher Marlon Suárez.
Der Antrag umfasst die Reinigung der Fassade, den Anstrich der Fallrohr-Rinne und die Ausbesserung beschädigter Stellen am Eingang. Der Stadtrat beschloss, die Reinigung auf Umsetzbarkeit und Kosten zu prüfen, während die Ausbesserungen am Rathauseingang umgehend erfolgen sollen.
Weitere Informationen zu unseren Anträgen findet ihr unter: https://www.spd-oppenheim.de/stadtratsarbeit/
Wäldcheskerb 2025 in Gefahr
Schock für Oppenheim: Die beliebte Wäldcheskerb könnte aufgrund der ASP-Maßnahmen ausfallen. Die SPD fordert die Stadtverwaltung auf, dringend nach Alternativen zu suchen, damit die Veranstaltung stattfinden kann.
Anfragen der SPD-Fraktion: Der Stadtführung mangelt es an Bürgernähe
- Eingeschränkte städtische Dienstleistungen: Die Stadt vermietet den Stadtbus nicht mehr an örtliche Vereine.
„Diese Kürzung ist nicht akzeptabel. Wir fordern, dass der Stadtbus den Vereinen wieder zur Verfügung steht,“ so Marlon Suárez. - Überdachungen an Bushaltestellen: Die seit Langem geforderten Überdachungen sollen endlich im Laufe des Jahres errichtet werden.
- Fehlende Bürgerkommunikation: Viele Bürger beklagen nicht beantwortete Anfragen, auch gewerblicher Natur.
„Es ist nicht hinnehmbar, dass die Stadtverwaltung auf Anfragen aus der Bürgerschaft teilweise monatelang nicht reagiert,“ kritisierte die SPD-Fraktion.
Die Fraktion fordert erneut die Einführung eines Bürgerbeauftragten.
Weitere Themen
Weitere wichtige Beschlüsse betrafen die Infrastruktur der Stadt: Der Rat stimmte für die Sicherung der Kelleranlagen in der Mainzer Straße und den Bau einer WC-Anlage am Amtsgerichtsplatz. Die SPD-Fraktion bekräftigte in diesem Zusammenhang ihre Forderung nach einer zusätzlichen Toilettenanlage im Bahnhofsbereich.
Erfreulich ist auch die beschlossene Verbesserung des Basketballbereichs auf dem Spielplatz in Richtung Segelflugplatz. Die SPD unterstützte diesen Antrag, um Jugendlichen eine attraktive Spielstätte zu ermöglichen.
Die Sitzung zeigte: Wichtige Zukunftsprojekte wie der Hallenbad-Neubau und die Verkehrssicherheit kommen nur voran, wenn man dafür kämpft.
Wir bleiben hartnäckig und werden nicht müde, für Verbesserungen in Oppenheim im Sinne der Bürger zu streiten.
Ihre SPD-Fraktion Oppenheim