SPD Oppenheim

Beim diesjährigen Neujahrsempfang der Stadt Oppenheim sind zahlreiche Gäste aus Politik, Ehrenamt und Stadtgesellschaft zusammengekommen, um gemeinsam auf das neue Jahr anzustoßen und einen Blick auf das vergangene Jahr 2025 zu werfen. Auch Vertreterinnen und Vertreter der SPD Oppenheim haben am Empfang teilgenommen und den Nachmittag für Austausch und Begegnungen genutzt.

Besonders gefreut hat uns, dass der von uns im Stadtrat eingebrachte Vorschlag würdig umgesetzt wurde: Mit Laura Freygang (u. a. Olympia-Bronze mit der Damenfußball-Nationalmannschaft) und Lucile Kappi (u. a. Europameisterin 2024 im Thaiboxen) wurden zwei herausragende Sportlerinnen aus unserer Heimatstadt Oppenheim ausgezeichnet. Ebenso fanden die Leistungen weiterer Vereine und Ehrenamtliche angemessene Anerkennung, darunter der Rassegeflügelzuchtverein Oppenheim e. V., der für sein Engagement geehrt wurde.

Ein weiterer Höhepunkt war die Würdigung der Auszeichnung von „Dinner for One uff rhoihessisch“ im Restaurant Völker aus dem Jahr 2025 mit dem „Best of Wine Tourism“-Award. Damit kann sich Oppenheim in die prominente Riege der Great Wine Capitals einreihen – ein starkes Zeichen für die Attraktivität unserer Stadt und ihrer Weinkultur.

Unser Dank gilt zudem den Kindern der Grundschule „Am Gautor“ sowie dem Oppenheimer Saxophonquartett für das gelungene und stimmungsvolle Rahmenprogramm.

Der Neujahrsempfang hat eindrucksvoll gezeigt, wie vielfältig, engagiert und lebendig Oppenheim ist!

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Am 7. Januar eröffnete der SPD-Ortsverein Oppenheim das politische Jahr mit seinem traditionellen Neujahrsempfang im Steckler’s Rheinrestaurant. Die Veranstaltung markierte zugleich einen inhaltlichen und personellen Auftakt mit Blick auf die bevorstehende Landtagswahl 2026.

Zahlreiche Mitglieder der SPD Oppenheim, Vertreterinnen und Vertreter örtlicher Vereine sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung gefolgt. In angenehmer Atmosphäre bot der Abend Raum für persönliche Gespräche, Austausch über aktuelle kommunal- und landespolitische Themen sowie einen gemeinsamen Ausblick auf die Herausforderungen des neuen Jahres. 

Ein besonderer Höhepunkt des Empfangs waren die Ehrungen langjähriger Parteimitglieder, die für ihr kontinuierliches Engagement und ihre Verdienste um die Arbeit der SPD ausgezeichnet wurden. Der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, und die Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp würdigten in ihren Ansprachen die Geehrten und betonten die zentrale Bedeutung ehrenamtlichen Einsatzes für eine lebendige und starke Demokratie. Auch der Bundestagsabgeordnete Daniel Baldy war unter den Gästen des Neujahrsempfangs.

Der Neujahrsempfang bot damit einen würdigen Rahmen für Dank, Anerkennung und den gemeinsamen Start in ein politisch wichtiges Jahr für die SPD in Oppenheim.

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Gewalt gegen Frauen passiert jeden Tag. Sie geschieht in Wohnungen, am Arbeitsplatz, in der Öffentlichkeit und im Netz. Zum Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt an Frauen bekräftigt Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp den Anspruch, dass jede Frau in Deutschland sicher und frei leben können muss. Der Schutz vor Gewalt ist keine Privatangelegenheit, sondern eine zentrale Aufgabe unseres Rechtsstaats und unserer Gesellschaft. Der Gewaltschutz und eine starke, feministische Frauenpolitik sind deshalb ein Schwerpunkt sozialdemokratischer Regierungsarbeit in dieser Legislaturperiode.

Der Deutsche Bundestag wird in Kürze auf Initiative der Bundesjustizministerin Stefanie Hubig ein Gewaltschutzgesetz beraten, das den Schutz von Frauen vor Gewalt durch den Einsatz elektronischer Aufenthaltsüberwachung deutlich stärken soll. Damit werden Schutzlücken geschlossen, Betroffene erhalten mehr Rechte und staatliche Stellen bekommen wirksamere Instrumente. Gewalt darf nicht länger im Verborgenen bleiben und sie darf nicht folgenlos bleiben. Es ist Aufgabe der Politik, Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen Betroffene ernst genommen und geschützt werden und in denen Täterinnen und Täter konsequent zur Verantwortung gezogen werden.

Damit Gewalt für Frauen nicht zu einer Sackgasse wird, braucht es aber auch ein starkes Hilfesystem. Bereits zu Beginn dieses Jahres wurde auf Druck der SPD das Gewalthilfegesetz verabschiedet, nach welchem Frauenhäuser und Fachberatungsstellen besser ausgestattet und langfristige Förderprogramme auf den Weg gebracht werden sollen. Trotzdem wissen wir, dass die Kapazitäten vielerorts trotz dessen nicht ausreichen werden und Zugänge oft vom Wohnort oder vom Einkommen abhängen. Das Ziel ist aber klar: Jede Frau muss im Notfall einen Platz in einem Frauenhaus und Zugang zu qualifizierter Beratung finden können, unabhängig von ihrem Wohnort, ihrer finanziellen Situation, ihrem Aufenthaltsstatus oder davon, ob sie Kinder hat.

Gewalt gegen Frauen endet aber nicht an der Wohnungstür. Immer mehr Betroffene berichten von digitaler Gewalt, von Hasskampagnen in sozialen Netzwerken, Drohungen per Nachrichtendienst, dem unerlaubten Veröffentlichen oder Weiterleiten von Bildern und systematischem Cyberstalking. Digitale Gewalt ist real, sie verletzt, sie schüchtert ein und sie verdrängt Frauen aus öffentlichen Räumen und Debatten. Auch scheinbar alltägliche Formen der Belästigung, etwa Catcalling, körperliche Grenzverletzungen im Nachtleben oder sexualisierte Sprüche am Arbeitsplatz, sind Ausdruck struktureller Ungleichheit und einer Kultur, die Gewalt verharmlost. Wir benennen diese Formen von Gewalt und wir treten ihnen entschieden entgegen.

„Gewalt gegen Frauen ist kein Randthema, sondern eine massive Verletzung von Grundrechten. Jede Frau hat das Recht auf ein Leben in Sicherheit und Würde. Wir arbeiten daran, Gewaltschutz und Unterstützung für Betroffene konsequent auszubauen, Frauenhäuser und Beratungsstellen verlässlich zu finanzieren und digitale wie analoge Gewalt entschieden zu bekämpfen. Unser Ziel ist eine Gesellschaft, in der Gewalt gegen Frauen weder hingenommen noch relativiert wird, sondern klar benannt und konsequent zurückgedrängt wird“, erklärt Kathrin Anklam-Trapp, Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Landtages Rheinland-Pfalz.

Gewalt gegen Frauen ist kein individuelles Versagen, sondern Ausdruck eines Machtungleichgewichts in unserer Gesellschaft. Eine feministische Politik macht diese Strukturen sichtbar und verändert sie. Dazu gehören früh ansetzende Prävention in Bildungseinrichtungen, verbindliche Täterarbeit, eine geschlechtergerechte Justiz, eine verlässliche Finanzierung der Hilfesysteme und eine klare Botschaft in alle Richtungen. Die Verantwortung für Gewalt liegt immer bei den Täterinnen und Tätern, niemals bei den Betroffenen.

Am 25. November erinnern wir an alle Frauen, die Gewalt erleben mussten oder ihr Leben durch Gewalt verloren haben. Wir stehen an der Seite derjenigen, die überlebt haben und die den Mut finden, das Schweigen zu brechen. Als SPD-Frauen in Bundestag, Landtagen, Kommunalpolitik und in allen Parteigliederungen erneuern wir unser Versprechen, nicht nachzulassen, bis jede Frau in Deutschland frei von Gewalt leben kann.

Die SPD Oppenheim freut sich, dass unser Fraktionssprecher im Stadtrat Oppenheim Marlon Suárez in den Verbandsgemeinderat nachrückt und damit die Nachfolge von Sabine Braun übernimmt, die aus dem Rat ausgeschieden ist.

Mit seinem Engagement und seiner Erfahrung sichert er Oppenheim und der SPD-Fraktion ein starkes Mandat im Verbandsgemeinderat Rhein-Selz.

Wir danken Sabine Braun herzlich für ihre Arbeit und wünschen ihr alles Gute für die Zukunft.

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Bericht aus der Stadtratssitzung vom 17. September 2025

Die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am 17. September 2025 war geprägt von zahlreichen abgesetzten Tagesordnungspunkten. Über zehn TOPs wurden entweder verschoben oder nicht als Beschlussvorlage behandelt. Teilweise waren Punkte auf der Tagesordnung, die bereits in vergangenen Sitzungen behandelt worden waren, was schlicht auf eine schlecht vorbereitete Sitzung hinweist.

Wertstoffhof in Oppenheim – dringender Handlungsbedarf wird nicht erkannt

Trotz der Tatsache, dass der Verwaltung und dem Stadtrat seit längerer Zeit bekannt ist, dass der derzeitige Eigentümer des Geländes, auf dem der Wertstoffhof von der KAW betrieben wird, dem KAW gekündigt hat und der Wertstoffhof spätestens zum 30. Juni 2026 am derzeitigen Standort geräumt werden muss, wurden die Anträge zweier Fraktionen zu diesem Thema – der SPD und der FDP – nicht als Dringlichkeitsanträge seitens der Ratsmehrheit zugelassen. Die SPD Oppenheim betont: Unser Wertstoffhof in Oppenheim ist in Gefahr! Es muss dringend eine Standortlösung gefunden werden, um das Angebot für alle Bürgerinnen und Bürger in Oppenheim und Umgebung weiterhin sicherzustellen. Die Zeit drängt!

Weitere Themen der Sitzung

Kindergärten: Verschiedene Erweiterungen der Kitas „Im Herrnweiher“ und „Gänsaugraben“ wurden behandelt. Dazu gehören Anbau- und Umbauarbeiten, z. B. die Erneuerung der Küche in der Kita Gänsaugraben. Auch eine neue, moderne Hybridheizung soll installiert werden.

Baumpflege: Die Vergabe wichtiger Baumpflegemaßnahmen im Stadtgebiet wurde beschlossen.

Arbeitsbekleidung: Positiv hervorzuheben ist, dass die Stadtverwaltung mitgeteilt hat, dass die neue Arbeitsbekleidung für die Mitarbeiter des Bauhofs nach einer Testphase als hochwertig bewertet wurde. Der Auftrag an den neuen Ausstatter wurde erteilt.

Emondshalle: Die Arbeiten an der Emondshalle, insbesondere die energetischen Verbesserungen, wurden endlich begonnen.

Car-Sharing: Im Rahmen des Interessensbekundungsverfahrens haben sich laut Verwaltung zwei Anbieter für ein Car-Sharing-Angebot gemeldet. Die SPD Oppenheim begrüßt dies sehr, da es ein wichtiger Schritt zu einer neuen Mobilitätslösung in unserer Stadt ist.

Anfragen der SPD

Die SPD fragte u.a. nach dem Stand der Überdachung der Bushaltestellen in Oppenheim. Die Verwaltung teilte mit, dass die Umsetzung voraussichtlich im nächsten Jahr erfolgen soll, konnte jedoch keine verbindliche Zusage geben. Die SPD erinnert daran, dass dieses Thema bereits seit Jahren im Stadtrat diskutiert wird und die Bürgerinnen und Bürger an den Haltestellen weiterhin Wind und Wetter ausgesetzt sind. Wir fordern daher endlich die konsequente Umsetzung des Beschlusses! Mehr zu unserem damaligen Antrag findet ihr unter: https://www.spd-oppenheim.de/stadtratsarbeit/

Die SPD fragte außerdem an, ob und wann das Starkregenschutzkonzept für die Stadt Oppenheim (in Auftrag gegeben durch die VG-Verwaltung) im Stadtrat vorgestellt werden könnte. Der zuständige Beigeordnete betonte die Wichtigkeit dieses Themas, konnte jedoch noch keinen konkreten Termin nennen.

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