SPD Oppenheim

Bericht aus der Stadtratssitzung vom 20. August 2025

Veröffentlicht am 24.08.2025 in Fraktion
 

 „Innenstadt-Impulse“ – Attraktivitätssteigerung der Altstadt
Herr Appelmann von der InMedia GmbH präsentierte die Ergebnisse eines umfangreichen Beratungs- und Dialogprozesses zur Steigerung der Attraktivität der Oppenheimer Altstadt. In mehreren Workshops mit Bürgerbeteiligung, Expertenrunden und Lenkungsgruppen wurden zentrale Maßnahmen erarbeitet.
Besonders hervorzuheben sind die geplanten Rundgänge „50 Orte zum Entdecken, Erfahren und Genießen“ inkl. digitalen und analogen Rundgänge, darunter eine Kinderrallye und thematische Touren zu historischen Persönlichkeiten. Auch Fragen der Barrierefreiheit und nachhaltigen Einbindung der Bürgerinnen und Bürger wurden behandelt.
Weitere Schwerpunkte sind eine Digitalisierungsstrategie, die Altstadt modern erlebbar machen soll, Marketingmaßnahmen für Oppenheim als Hochzeitsstandort sowie ein Konzept für die Nutzung des städtischen Gautor. Über die konkrete Umsetzung wird in den Fachausschüssen weiter beraten.

Aufgrund der Einschränkungen des Landesförderprogramms sind die Kosten für eine Ausleuchtung der Altstadt mit einem öffentlichen W-Lan-Netzwerk nicht förderfähig. Die SPD-Fraktion forderte im Rat, dass man in Zukunft ein solches Angebot auch aus eigenen Mittel finanzieren müsste, um dadurch die Attraktivität der Altstadt für den Tourismus weiter zu stärken.

Rechenzentrum im Rhein-Selz-Park
Der Stadtrat stimmte der 8. Änderung des Flächennutzungsplans und den Bebauungsplänen für das geplante Großprojekt zu.

Haushaltsverfügung 2025
Die Kommunalaufsicht hat den Haushalt der Stadt Oppenheim für 2025 genehmigt. Damit besteht Planungssicherheit für die Projekte der kommenden Monate.

Neue Dienstkleidung für den Bauhof
Aufgrund von Qualitätsmängeln und der Nicht-Erfüllung arbeitsschutzrechtlicher Vorgaben der derzeitigen Dienstkleidung, wird ein neuer Vertragspartner für die Ausstattung des städt. Bauhofs gesucht. Auf Initiative der SPD-Fraktion soll die neue Arbeitskleidung vor Vertragsabschluss in einer 14-tägigen Probephase getestet werden, um Praxistauglichkeit und Qualität zu prüfen.
Mehrere Fraktionen kritisierten, dass trotz grundsätzlicher Zustimmung zu diesem notwendigen Schritt aufgrund fehlender Kostenunterlagen „im Blindflug“ entschieden werden musste – eine leider immer häufiger sich wiederholende Vorgehensweise, die einer ordentlichen und sachgerechten kommunalen Ratsarbeit vollkommen widerspricht.

SPD-Antrag: „Oppenheim-App“
Unser Fraktionsmitglied Tom Schäfer stellte den Antrag zur Einführung einer Oppenheim-App vor. Ziel ist eine zentrale Plattform für Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Gäste. Geplant sind Funktionen wie Bürgerinformationen, digitale Stadtführungen, ein Buchungssystem für städtische Einrichtungen (z. B. Emondshalle) und touristische Angebote.
Der Stadtrat beschloss, den Antrag in den zuständigen Ausschüssen weiter zu beraten. Wir sind überzeugt, dass die App einen wichtigen Beitrag zur Digitalisierung und Attraktivitätssteigerung unserer Stadt leisten kann.