Aktuell
Am vergangenen Donnerstag, dem 17.02.2022, kam der Stadtrat von Oppenheim zu einer außerplanmäßigen Sondersitzung zusammen.
Es sollte eigentlich ein würdiger und erinnerungswerter Abend werden:
Zur offiziellen Verabschiedung des ehemaligen Stadtbürgermeisters Walter Jertz war die Emondshalle an diesem Abend gefüllt mit zahlreichen Ehrengästen, Besuchern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Mit Dankesreden wurde unserem Altbürgermeister Walter Jertz Respekt und Hochachtung seitens aller politischen Gruppierungen samt Stadtspitze entgegengebracht. Das hatte er sich durch seine entschlossene, tatkräftige aber auch versöhnende Amtszeit in hohem Maße verdient. Ebenso wurde die allseits engagierte dritte Beigeordnete Ulrike Franz verabschiedet, die sich aus persönlichen Gründen aus der Stadtspitze zurückzog. Zudem wurde Ratsmitglied Gabriela Richter aus dem Stadtrat verabschiedet. Unter Tagesordnungspunkt 5 sollte anschließend die Verpflichtung der nachrückenden Ratsmitglieder* erfolgen. Dies entfiel jedoch aus gesundheitlichen Gründen und soll in der nächsten Sitzung nachgeholt werden.
Sowohl die Ratsmitglieder* als auch die Oppenheimer Bürgerschaft werden Walter Jertz schmerzlich an der Stadtspitze vermissen. Walter Jertz stand allseits für eine besonnene, ausgleichende und überparteiliche Kommunalpolitik, die mit vereinten Kräften unter Einbindung sämtlicher politischer Interessengruppen alte Gräben zu überwinden suchte. Auch bei strittigen Themen, wie der Entwicklung des Strandbads, dem Radwegekonzept und Gradinger-Gelände war er stets um den Ausgleich bemüht und trotzte somit dem Widerstand von entgegenstehenden Individualinteressen, die teilweise aus den Gruppierungen stammten, die sich selbst als seinen Unterstützerkreis bezeichneten. Oftmals waren wir – die SPD Oppenheim – der einzige wirklich verlässliche Partner bei seinen Vorhaben.
Doch die jüngste Stadtbürgermeisterwahl in Oppenheim hat gezeigt, dass wohl mancher Graben zu tief gewesen war. Eine wohltätige und zugleich gesundheitsfördernde Impfaktion seitens des SPD-Kandidaten Jörg Steinheimer in Zusammenarbeit mit der Praxis Busch & Reh wurde auf geschmackloseste Art und Weise dazu missbraucht, alte persönliche Hassbilder wieder neu aufzubauen und politisch zweckmäßige Diffamierungen zu verbreiten. Es wurde ein groteskes Bild gezeichnet, um einen unbescholtenen Kandidaten in Verbindung mit alten Seilschaften und Machtgeklüngel nach Heldscher Art zu bringen. Genützt haben diese Attacken wahrlich wenig – trotz der Bildung eines politischen Zweckbündnis aus nicht weniger als 4 Parteien (!) konnte Jörg Steinheimer überwältigende 41% Zustimmung aus der Oppenheimer Bürgerschaft für sich vereinen. Wahrlich ein Wahlerfolg den keine einzelne der sich zum Einheitsblock zusammengefundenen Parteien allein erzielt hätte.
Vom Vorwurf der Bildung von Seilschaften und des Postengeschacher, die von Vertretern der neuartigen Einheitsgemeinschaft stets angeprangert wurden, wird jedoch auch die neue Stadtspitze nicht freiwerden. Trotz dessen, dass es weder den politischen Mehrheitsverhältnissen aus den Ergebnissen der letzten Kommunalwahl noch aus der jüngsten Stadtbürgermeisterwahl entspräche, sicherte sich die CDU-Fraktion auf Grundlage vorheriger Hinterzimmer-Absprachen bezüglich der zukünftigen Zuständigkeiten mit der Stadtspitze den Posten des dritten Beigeordneten. Es drängt sich so immer weiter der Eindruck auf, dass hier an einer Stelle weitergemacht wird, die in der Vergangenheit schon sehr viel Unheil über Oppenheim gebracht hat.
Wir fordern die neue Stadtspitze dazu auf, dem von Walter Jertz eingeschlagenen Weg weiterzuverfolgen und eine faire und sachorientierte Stadtpolitik unter Berücksichtigung der demokratischen Interessen und Wünschen aller (!) Bürger Oppenheims zu führen. Die Wahl hat gezeigt: Oppenheim ist bereit, alte Feindbilder und alte Muster zu überwinden. Wir, die SPD Oppenheim, werden unserer Verantwortung und Pflichtbewusstsein gegenüber allen Oppenheimer Bürger und Bürgerinnen und dieser Stadt gerecht werden. Nie war das wichtiger als heute.
Im Namen des Vorstands der SPD Oppenheim
Marlon Jimenez Suárez
Stadtrat Oppenheim
Der Ruprechtsturm, der Uhrturm und der Turm der Katharinenkirche sind die Ziele der Türmewanderung unter dem Motto „Was gibt’s Neues in Oppenheim?“. Zu diesem Spaziergang lädt der SPD Ortsverein Oppenheim gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp am Freitag, den 18. September um 16.00 Uhr ein. Start ist am Marktplatz in Oppenheim. Von dort aus geht es zu den Türmen. An jeder Station gibt es Interessantes und Wissenswertes von Kathrin Anklam-Trapp und dem Vorsitzenden der Oppenheimer SPD, Willi Keitel. Als vierte Station ist noch ein kurzer Halt am Gradinger Gelände geplant. Anschließend treffen sich alle Teilnehmer zum gemeinsamen Abschluss im Rosengarten am Hafen hinter dem Kanu-Club. Dort besteht bei einer Schorle die Gelegenheit, weitere politische Themen rund um Oppenheim anzusprechen und sich aus erster Hand zu informieren.
Aus organisatorischen Gründen bitten die Veranstalter um eine Anmeldung unter info@spd-oppenheim.de
Heute zu Besuch in Oppenheim: SPD-Bundestagsabgeordneter Dr. Joe Weingarten aus Bad Kreuznach. Weingarten hat an dem heutigen Tag die Gelegenheit genutzt sich mit Vertretern der Stadt Oppenheim, dem Stadtbürgermeister Walter Jertz und dem SPD Ortsverein auszutauschen.
Im Rathaussaal hat sich der Bundestagsabgeordnete ein Bild über die kommunalpolitische Situation in Oppenheim verschafft. Unter anderem ging es dabei um verkehrspolitische und touristische Themen, die in Zukunft realisiert werden sollen.
Bei der großen Bandbreite an Themen, die nicht nur kommunalpolitischer Natur waren, sondern auch bundes-und europapolitisch, ist die Tatsache der uns alltäglich begleitenden Coronakrise nicht spurlos an der Diskussion vorbeigegangen.
Dazu hat Joe Weingarten die gesellschaftlichen Herausforderungen für die Bürgerinnen und Bürger im Land erläutert. Insbesondere hat er die finanziellen Schwierigkeiten für Gastronomen, Künstlerinnen und Künstler, Solo-Selbständige und viele weitere stark Betroffene angesprochen, die auf staatliche Hilfen angewiesen sind. Das Konjunkturpaket der Bundesregierung soll an dieser Stelle mit einem sofortigen und kräftigen Schub nachhelfen, um langfristige wirtschaftliche Schäden zu kompensieren und Arbeitnehmer zu schützen.
Den Stadtbesuch von Joe haben wir mit einem historisch spannenden Rundgang im Kellerlabyrinth abgeschlossen und freuen uns jetzt schon auf die nächste Begegnung mit ihm und unseren Genossinnen und Genossen in Oppenheim.
