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Oppenheim

Stadtrat Oppenheim – Beigeordnetenwahl verkommt zur politischen Farce

Veröffentlicht am 19.02.2022 in Aktuell
 

Am vergangenen Donnerstag, dem 17.02.2022, kam der Stadtrat von Oppenheim zu einer außerplanmäßigen Sondersitzung zusammen.

Es sollte eigentlich ein würdiger und erinnerungswerter Abend werden:

Zur offiziellen Verabschiedung des ehemaligen Stadtbürgermeisters Walter Jertz war die Emondshalle an diesem Abend gefüllt mit zahlreichen Ehrengästen, Besuchern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Mit Dankesreden wurde unserem Altbürgermeister Walter Jertz Respekt und Hochachtung seitens aller politischen Gruppierungen samt Stadtspitze entgegengebracht. Das hatte er sich durch seine entschlossene, tatkräftige aber auch versöhnende Amtszeit in hohem Maße verdient. Ebenso wurde die allseits engagierte dritte Beigeordnete Ulrike Franz verabschiedet, die sich aus persönlichen Gründen aus der Stadtspitze zurückzog. Zudem wurde Ratsmitglied Gabriela Richter aus dem Stadtrat verabschiedet. Unter Tagesordnungspunkt 5 sollte anschließend die Verpflichtung der nachrückenden Ratsmitglieder* erfolgen. Dies entfiel jedoch aus gesundheitlichen Gründen und soll in der nächsten Sitzung nachgeholt werden.

Sowohl die Ratsmitglieder* als auch die Oppenheimer Bürgerschaft werden Walter Jertz schmerzlich an der Stadtspitze vermissen. Walter Jertz stand allseits für eine besonnene, ausgleichende und überparteiliche Kommunalpolitik, die mit vereinten Kräften unter Einbindung sämtlicher politischer Interessengruppen alte Gräben zu überwinden suchte. Auch bei strittigen Themen, wie der Entwicklung des Strandbads, dem Radwegekonzept und Gradinger-Gelände war er stets um den Ausgleich bemüht und trotzte somit dem Widerstand von entgegenstehenden Individualinteressen, die teilweise aus den Gruppierungen stammten, die sich selbst als seinen Unterstützerkreis bezeichneten. Oftmals waren wir – die SPD Oppenheim – der einzige wirklich verlässliche Partner bei seinen Vorhaben. 

Doch die jüngste Stadtbürgermeisterwahl in Oppenheim hat gezeigt, dass wohl mancher Graben zu tief gewesen war. Eine wohltätige und zugleich gesundheitsfördernde Impfaktion seitens des SPD-Kandidaten Jörg Steinheimer in Zusammenarbeit mit der Praxis Busch & Reh wurde auf geschmackloseste Art und Weise dazu missbraucht, alte persönliche Hassbilder wieder neu aufzubauen und politisch zweckmäßige Diffamierungen zu verbreiten. Es wurde ein groteskes Bild gezeichnet, um einen unbescholtenen Kandidaten in Verbindung mit alten Seilschaften und Machtgeklüngel nach Heldscher Art zu bringen. Genützt haben diese Attacken wahrlich wenig – trotz der Bildung eines politischen Zweckbündnis aus nicht weniger als 4 Parteien (!) konnte Jörg Steinheimer überwältigende 41% Zustimmung aus der Oppenheimer Bürgerschaft für sich vereinen. Wahrlich ein Wahlerfolg den keine einzelne der sich zum Einheitsblock zusammengefundenen Parteien allein erzielt hätte.

Vom Vorwurf der Bildung von Seilschaften und des Postengeschacher, die von Vertretern der neuartigen Einheitsgemeinschaft stets angeprangert wurden, wird jedoch auch die neue Stadtspitze nicht freiwerden. Trotz dessen, dass es weder den politischen Mehrheitsverhältnissen aus den Ergebnissen der letzten Kommunalwahl noch aus der jüngsten Stadtbürgermeisterwahl entspräche, sicherte sich die CDU-Fraktion auf Grundlage vorheriger Hinterzimmer-Absprachen bezüglich der zukünftigen Zuständigkeiten mit der Stadtspitze den Posten des dritten Beigeordneten.  Es drängt sich so immer weiter der Eindruck auf, dass hier an einer Stelle weitergemacht wird, die in der Vergangenheit schon sehr viel Unheil über Oppenheim gebracht hat.

Wir fordern die neue Stadtspitze dazu auf, dem von Walter Jertz eingeschlagenen Weg weiterzuverfolgen und eine faire und sachorientierte Stadtpolitik unter Berücksichtigung der demokratischen Interessen und Wünschen aller (!) Bürger Oppenheims zu führen. Die Wahl hat gezeigt: Oppenheim ist bereit, alte Feindbilder und alte Muster zu überwinden. Wir, die SPD Oppenheim, werden unserer Verantwortung und Pflichtbewusstsein gegenüber allen Oppenheimer Bürger und Bürgerinnen und dieser Stadt gerecht werden. Nie war das wichtiger als heute.

 

Im Namen des Vorstands der SPD Oppenheim

Marlon Jimenez Suárez

Stadtrat Oppenheim