SPD Oppenheim

Straight outta Oppenheim mit David Maier stehen wir auf dem Parkplatz des SBK und möchten mit Euch über Zukunftsfragen sprechen und wie David sich für Eure Belange und Interessen im Bundestag einsetzen möchte

Vorbeischauen und mitdiskutieren lohnt sich

weiterlesen Kommentare (0)

Mitgliederversammlung am 30.08.2021

Montag, 30.08.2021, 19:00 Uhr.
Ort: Emondshalle

Liebe Genossinnen und Genossen des SPD-Ortsvereins Oppenheim,

im Namen der SPD Oppenheim laden wir euch sehr herzlich ein zur

Generalversammlung für die Delegiertenwahl

zur Vertreterversammlung des SPD-Verbandes Rhein-Selz am 02.10.2021 (Wahl des Kandidaten für die VG Rhein-Selz Bürgermeisterwahl)

am Montag, den 30.08.2021 um 19:00 Uhr

Tagesordnung:

1. Konstituierung und Eröffnung
   1. Eröffnung
   2. Wahl des Versammlungsleiters
   3. Beschlüsse über weitere Formalitäten
2. Berichte
   1.  Bericht des Ortsvereinsvorsitzenden Willi Keitel
   2.  Berichte der eingeladenen Gäste
3. Wahlen
   1. Wahl der Delegierten zur Vertreterversammlung des Verbandes
   2. Festlegung des Wahlverfahrens
   3. Wahl der Zählkommission
   4. Wahl der Delegierten
   5. Wahl der Ersatzdelegierten
   6. Auszählung der Stimmen
4. Bekanntgabe des Wahlergebnisses
5. Anträge
6. Verschiedenes
7. Schlusswort

WICHTIG:

Die Wahlen zur Vorbereitung der Bundestagswahlen werden per Listenwahl nach §8 der Wahlordnung der SPD durchgeführt. Wahlberechtigt sind nur Mitglieder, die

- die deutsche Staatsangehörigkeit im Sinne des Artikel 116 GG besitzen,

- das 18. Lebensjahr vollendet haben,

- seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland wohnhaft sind und ihren

Hauptwohnsitz im Wahlkreis haben sowie

- nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Angesichts der aus unserer Sicht missverständlichen und verkürzten Darstellung der Aussagen unserer Stadtratsmitglieder, die im Zeitungsartikel „Künftig müssen Autofahrer bezahlen“ vom 20.07.2021 veröffentlicht wurde, möchten wir hiermit die Inhalte der Wortmeldungen richtigstellen.

Insbesondere der zitierte Wortbeitrag vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Willi Keitel legt nahe, dass er eine künftige Gebühr für Lehrer*innen und Schüler*innen auf dem Parkplatz auf der Festwiese befürworten würden.

Das Gegenteil ist der Fall: Sowohl Stadtratsmitglied Willi Keitel als auch Marlon Jimenez Suárez haben in der Debatte um die Ausgestaltung der Gebührenordnung mit Wortmeldungen eine Befreiung von Lehrern, Schülern und Kunden der Oppenheimer Tafel mittels einer entsprechenden Bescheinigung befürwortet.

Der Wortbeitrag von Willi Keitel sollte vielmehr zum Ausdruck bringen, dass die Kreisverwaltung als Schulträgerin für die Bereitstellung zusätzlicher Parkplätze für Lehrer und Schüler am Schulstandort direkt verantwortlich und in der Pflicht sei, sodass letztere erst gar nicht auf die Parkplätze an der Festwiese während des Schulbetriebs angewiesen wären.

Auch die zitierte Wortmeldung von Stadtratsmitglied Marlon Jimenez Suárez suggeriert je nach Lesart fälschlicherweise eine Befürwortung einer Gebühr für Angehörige der naheliegenden Schulen. Diese Aussage bezog sich explizit auf die Gäste und Besucher*innen des Rheinstrands, die in unmittelbarer Nähe wohnen. Den SPD-Mitgliedern im Stadtrat ist nämlich durchaus bewusst, dass nicht alle Angehörige der Schulen in unmittelbarer Umgebung wohnen und viele leider auf die Anfahrt mit dem PKW angewiesen sind.

Außerdem ist an dieser Stelle zu erwähnen, dass die gebührenpflichtigen Uhrzeiten auf dem Parkplatz vom Stadtrat so gewählt wurden, dass Schüler, Lehrer und Kunden der Tafel nahezu vollständig von einer möglichen Gebühr bewahrt werden. Zur Erinnerung: Die Gebühren sollen im Zeitraum von Mai bis September jeweils von 14-20 Uhr (mo-fr), samstags von 12-20 Uhr (Info: die Tafel Oppenheim schließt samstags ab 12:00 Uhr) und sonntags von 10-20 Uhr. Die SPD-Fraktion unterstützt die Einrichtung der Parkplätze an der Festwiese als Lösungsvorschlag, um die problematische Parkplatzsituation am Rhein zu lösen.

Ungeachtet dessen, sehen wir es als essentiell notwendig und wichtig an, dass anschließend zeitnah eine Bewertung dieser Lösung realisiert wird.

Endlich wieder vis-à-vis!

Das hat uns sehr gefehlt. David Maier hat im Rahmen seiner Wahlkreistour Oppenheim besucht. Kennenlernrunde, spannende Gespräche zu politisch, sozialdemokratischen Zielen und Visionen und viele Einblicke in die Stadthistorie.

Danke, dass du da warst David!

weiterlesen

Im Rahmen der Landtagswahl 2021 unterstützen wir im SPD Ortsverein Oppenheimm unsere Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp (SPD). Sie kandidiert in Ihrem Wahlkreis Rhein-Selz erneut als Landtagskandidatin. Kathrin möchte mit einer zukunftsfähigen Kommunalpolitik unsere Gemeinden und unsere Region auf die Herausforderungen unserer Zeit vorbereiten und die Landespolitik aktiv mitgestalten. 

Darum unterstützen wir Sie, inbesondere mit Beiträgen rund um den Wahlkampf und die Landtagswahl auf unserer Facebook-Seite. 

Folgt uns bei https://www.facebook.com/SPDOppenheim und seid dabei auf dem aktustellsten Stand der Entwicklungen. 

Scheibt uns gerne bei Fragen, Anregungen und Kritik unter info@spd-oppenheim.de an. 

Bei Anmerkungen bezüglich der Plakatierungen von SPD-Plakaten können wir nur zum Stadtbereich Oppenheim Informationen vermitteln.

Für alle weiteren Fragen ist die Regionalgeschäftsstelle der SPD in Worms erreichbar:

https://www.spd-worms.de/kontakt/

Bleibt gesund!