Nachrichten zum Thema Aktionen
Stellungnahme des SPD-Ortsvereins Oppenheim zum Artikel der AZ Rheinhessen vom 20.07.21
Angesichts der aus unserer Sicht missverständlichen und verkürzten Darstellung der Aussagen unserer Stadtratsmitglieder, die im Zeitungsartikel „Künftig müssen Autofahrer bezahlen“ vom 20.07.2021 veröffentlicht wurde, möchten wir hiermit die Inhalte der Wortmeldungen richtigstellen.
Insbesondere der zitierte Wortbeitrag vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Willi Keitel legt nahe, dass er eine künftige Gebühr für Lehrer*innen und Schüler*innen auf dem Parkplatz auf der Festwiese befürworten würden.
Das Gegenteil ist der Fall: Sowohl Stadtratsmitglied Willi Keitel als auch Marlon Jimenez Suárez haben in der Debatte um die Ausgestaltung der Gebührenordnung mit Wortmeldungen eine Befreiung von Lehrern, Schülern und Kunden der Oppenheimer Tafel mittels einer entsprechenden Bescheinigung befürwortet.
Der Wortbeitrag von Willi Keitel sollte vielmehr zum Ausdruck bringen, dass die Kreisverwaltung als Schulträgerin für die Bereitstellung zusätzlicher Parkplätze für Lehrer und Schüler am Schulstandort direkt verantwortlich und in der Pflicht sei, sodass letztere erst gar nicht auf die Parkplätze an der Festwiese während des Schulbetriebs angewiesen wären.
Auch die zitierte Wortmeldung von Stadtratsmitglied Marlon Jimenez Suárez suggeriert je nach Lesart fälschlicherweise eine Befürwortung einer Gebühr für Angehörige der naheliegenden Schulen. Diese Aussage bezog sich explizit auf die Gäste und Besucher*innen des Rheinstrands, die in unmittelbarer Nähe wohnen. Den SPD-Mitgliedern im Stadtrat ist nämlich durchaus bewusst, dass nicht alle Angehörige der Schulen in unmittelbarer Umgebung wohnen und viele leider auf die Anfahrt mit dem PKW angewiesen sind.
Außerdem ist an dieser Stelle zu erwähnen, dass die gebührenpflichtigen Uhrzeiten auf dem Parkplatz vom Stadtrat so gewählt wurden, dass Schüler, Lehrer und Kunden der Tafel nahezu vollständig von einer möglichen Gebühr bewahrt werden. Zur Erinnerung: Die Gebühren sollen im Zeitraum von Mai bis September jeweils von 14-20 Uhr (mo-fr), samstags von 12-20 Uhr (Info: die Tafel Oppenheim schließt samstags ab 12:00 Uhr) und sonntags von 10-20 Uhr. Die SPD-Fraktion unterstützt die Einrichtung der Parkplätze an der Festwiese als Lösungsvorschlag, um die problematische Parkplatzsituation am Rhein zu lösen.
Ungeachtet dessen, sehen wir es als essentiell notwendig und wichtig an, dass anschließend zeitnah eine Bewertung dieser Lösung realisiert wird.
Bundestagskandidat David Maier zu Besuch in Oppenheim
Endlich wieder vis-à-vis!
Das hat uns sehr gefehlt. David Maier hat im Rahmen seiner Wahlkreistour Oppenheim besucht. Kennenlernrunde, spannende Gespräche zu politisch, sozialdemokratischen Zielen und Visionen und viele Einblicke in die Stadthistorie.
Danke, dass du da warst David!
Landtagswahl 2021 am 14. März
Im Rahmen der Landtagswahl 2021 unterstützen wir im SPD Ortsverein Oppenheimm unsere Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp (SPD). Sie kandidiert in Ihrem Wahlkreis Rhein-Selz erneut als Landtagskandidatin. Kathrin möchte mit einer zukunftsfähigen Kommunalpolitik unsere Gemeinden und unsere Region auf die Herausforderungen unserer Zeit vorbereiten und die Landespolitik aktiv mitgestalten.
Darum unterstützen wir Sie, inbesondere mit Beiträgen rund um den Wahlkampf und die Landtagswahl auf unserer Facebook-Seite.
Folgt uns bei https://www.facebook.com/SPDOppenheim und seid dabei auf dem aktustellsten Stand der Entwicklungen.
Scheibt uns gerne bei Fragen, Anregungen und Kritik unter info@spd-oppenheim.de an.
Bei Anmerkungen bezüglich der Plakatierungen von SPD-Plakaten können wir nur zum Stadtbereich Oppenheim Informationen vermitteln.
Für alle weiteren Fragen ist die Regionalgeschäftsstelle der SPD in Worms erreichbar:
https://www.spd-worms.de/kontakt/
Bleibt gesund!
Einladung zum Stammtisch mit MdB Dr. Joe Weingarten
Auch wenn es sich viele wünschen: Die Corona-Krise ist noch nicht vorbei. Noch immer gelten Hygienevorschriften, eine Rückkehr ins alte Leben ist nur schrittweise möglich. Dann sind auch die ersten wirtschaftlichen Folgen bereits spürbar. Weitere deuten sich an.
Wie geht es weiter? Diese Frage steht derzeit im Mittelpunkt der Arbeit des Bundestagsabgeordneten Dr. Joe Weingarten (SPD) aus dem Wahlkreis Bad Kreuznach. Darüber und über andere Themen spricht er mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Am Mittwoch, den 22. Juli kommt er nach Oppenheim.
Um 19 Uhr beginnt die Sprechstunde im Weinhaus Hilbig in der Merianstraße 9 in Oppenheim. Da Corona nun einmal nicht vorbei ist, gelten dringend Hygienevorschriften sowie Abstandhalten. Daher ist es nötig, sich vorher anzumelden. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.
Die Anmeldung erfolgt über die Mailadresse info@spd-oppenheim.de.
