Sozis an der Krämerstraße

Oppenheim

Stellungnahme des SPD-Ortsvereins Oppenheim zum Artikel der AZ Rheinhessen vom 20.07.21

Veröffentlicht am 21.07.2021 in Aktionen
 

Angesichts der aus unserer Sicht missverständlichen und verkürzten Darstellung der Aussagen unserer Stadtratsmitglieder, die im Zeitungsartikel „Künftig müssen Autofahrer bezahlen“ vom 20.07.2021 veröffentlicht wurde, möchten wir hiermit die Inhalte der Wortmeldungen richtigstellen.

Insbesondere der zitierte Wortbeitrag vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Willi Keitel legt nahe, dass er eine künftige Gebühr für Lehrer*innen und Schüler*innen auf dem Parkplatz auf der Festwiese befürworten würden.

Das Gegenteil ist der Fall: Sowohl Stadtratsmitglied Willi Keitel als auch Marlon Jimenez Suárez haben in der Debatte um die Ausgestaltung der Gebührenordnung mit Wortmeldungen eine Befreiung von Lehrern, Schülern und Kunden der Oppenheimer Tafel mittels einer entsprechenden Bescheinigung befürwortet.

Der Wortbeitrag von Willi Keitel sollte vielmehr zum Ausdruck bringen, dass die Kreisverwaltung als Schulträgerin für die Bereitstellung zusätzlicher Parkplätze für Lehrer und Schüler am Schulstandort direkt verantwortlich und in der Pflicht sei, sodass letztere erst gar nicht auf die Parkplätze an der Festwiese während des Schulbetriebs angewiesen wären.

Auch die zitierte Wortmeldung von Stadtratsmitglied Marlon Jimenez Suárez suggeriert je nach Lesart fälschlicherweise eine Befürwortung einer Gebühr für Angehörige der naheliegenden Schulen. Diese Aussage bezog sich explizit auf die Gäste und Besucher*innen des Rheinstrands, die in unmittelbarer Nähe wohnen. Den SPD-Mitgliedern im Stadtrat ist nämlich durchaus bewusst, dass nicht alle Angehörige der Schulen in unmittelbarer Umgebung wohnen und viele leider auf die Anfahrt mit dem PKW angewiesen sind.

Außerdem ist an dieser Stelle zu erwähnen, dass die gebührenpflichtigen Uhrzeiten auf dem Parkplatz vom Stadtrat so gewählt wurden, dass Schüler, Lehrer und Kunden der Tafel nahezu vollständig von einer möglichen Gebühr bewahrt werden. Zur Erinnerung: Die Gebühren sollen im Zeitraum von Mai bis September jeweils von 14-20 Uhr (mo-fr), samstags von 12-20 Uhr (Info: die Tafel Oppenheim schließt samstags ab 12:00 Uhr) und sonntags von 10-20 Uhr. Die SPD-Fraktion unterstützt die Einrichtung der Parkplätze an der Festwiese als Lösungsvorschlag, um die problematische Parkplatzsituation am Rhein zu lösen.

Ungeachtet dessen, sehen wir es als essentiell notwendig und wichtig an, dass anschließend zeitnah eine Bewertung dieser Lösung realisiert wird.