SPD Oppenheim

Stadtrat diskutiert zentrale Zukunftsfragen: Seniorenpolitik, Wirtschaftsförderung und nachhaltige Entwicklung

Bericht von der Stadtratssitzung am 14. November 2024

In einer über vierstündigen Sitzung befasste sich der Oppenheimer Stadtrat gestern mit wichtigen Themen für unsere Stadt. Im Mittelpunkt standen dabei die Berichte über die städtische Seniorenarbeit, die Einrichtung eines Beauftragten für Wirtschaftsförderung sowie über das geplante Rechenzentrum im Rhein-Selz-Park.

Seniorenarbeit als Schwerpunkt

Der Abend begann mit einem umfassenden Bericht des Seniorenbeirats. Die Vorsitzende Daniele Darmstadt präsentierte eindrucksvolle Zahlen: Knapp ein Drittel (32,8%) der Oppenheimer Bevölkerung ist über 60 Jahre alt. Der Seniorenbeirat hat sich dabei als wichtige Institution etabliert und pflegt erfolgreiche Kooperationen mit der Landesleitstelle "Gut leben im Alter", dem Seniorenförderprogramm des Landkreises Mainz-Bingen und dem Seniorenbeirat der VG Rhein-Selz.

SPD-Fraktionsvorsitzender Marlon Suárez würdigte die Arbeit des ehrenamtlichen Beirats: "Die Präsentation zeigt die Wichtigkeit der Seniorenarbeit und die Komplexität des Themas. Die Diskussion hat gezeigt, dass es wichtig war, für niedrige Nutzungskosten in der Emondshalle zu kämpfen, da insbesondere die Volkshochschule dort Angebote für Senioren anbietet."

Workshop "Gut Leben im Alter"

Im Anschluss stellte Projektkoordinatorin Kerstin Thieme-Jäger die Ergebnisse des Workshops vom 16. April vor. Dabei kristallisierten sich vier Hauptbedürfnisse heraus:

1. Der Wunsch nach einer zentralen Ansprechperson (Bürgerbeauftragter)
2. Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur, insbesondere barrierefreie öffentliche WCs
3. Mehr Teilhabemöglichkeiten durch Begegnungsorte und verbesserte Mobilität
4. Altersgerechte Wohnformen

Wirtschaftsförderung und Bürgerservice

Eine intensive Debatte entwickelte sich um die Aufgaben eines zukünftigen Beauftragten für Wirtschaftsförderung und Fördermittel. Die SPD-Fraktion unterstützt die Einführung von Beauftragten nachdrücklich. "Wir brauchen zwei Dinge in Oppenheim: Fördermittel und einen Ansprechpartner für die Bürger", betonte Suárez. Die SPD wird weiter an diesem Thema bleiben und wird sich weiterhin vehement für die Schaffung eines Bürgerbeauftragten einsetzen.

Zukunftsprojekt Rechenzentrum

Beim geplanten Rechenzentrum im Rhein-Selz-Park wurden im Rat berechtigte Fragen zur Energieversorgung und zu Umweltauswirkungen diskutiert. Die SPD-Fraktion teilt die Bedenken, sieht in dem Projekt jedoch mehr Chancen als Risiken, insbesondere durch die geplante Anwendung innovativer Technologien zur Nutzung regenerativer Energien. Nach Angaben der Projektplaner soll das Rechenzentrum ab 2030 vollständig mit erneuerbaren Energien betrieben werden.

Carsharing für Oppenheim

Ein weiterer wichtiger Punkt war das Thema Carsharing. Die SPD unterstützt ausdrücklich die Bürgerinitiative zur Schaffung eines solchen Angebots in Oppenheim. Die Abstimmungen mit den zuständigen Verwaltungsstellen sollen im kommenden Jahr abgeschlossen werden, sodass das Carsharing-Angebot 2025 Realität werden könnte.

Ausblick

Die SPD-Fraktion wird sich weiterhin für die Umsetzung der diskutierten Projekte einsetzen. Besonders die Themen Barrierefreiheit, Seniorenarbeit und nachhaltige Stadtentwicklung stehen dabei im Fokus. "Der Stadtrat muss bereits heute die Weichen für das Oppenheim von morgen stellen", so das Fazit der SPD-Fraktion.

Ihre SPD-Fraktion Oppenheim

Liebe Oppenheimerinnen und Oppenheimer,

am 30. Oktober 2024 fand die jüngste Sitzung des Stadtrates in Oppenheim statt, bei der wichtige Themen u.a. zur Entwicklung und Instandhaltung der städtischen Waldanlagen, Baumbestand und dem städtischen Bauhof diskutiert und beschlossen wurden.

Forstwirtschaftsplan 2025

Ein zentraler Punkt war der Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2025, der einstimmig vom Stadtrat beschlossen wurde. Der Plan legt den Fokus auf Naturschutz und nachhaltige Forstpflege im Stadtwald. Im Rahmen des Plans sind Naturschutzmaßnahmen vorgesehen, darunter die Fortsetzung des Waldumbaus durch gezielte Pflanzungen, auch im Bereich Landskron-Areal. Auch zahlreiche Maßnahmen zur Erhaltung und Pflege der Waldwege sind geplant. Die Stadt wird im kommenden Jahr rund 23.000 Euro für diese Maßnahmen aufwenden müssen.

Baumpflege und -kontrolle

Die Baumpflege ist ein weiteres Thema, das Oppenheim aktiv beschäftigt. Laut dem Baumkataster verfügt die Stadt über 1.223 Bäume im Stadtgebiet, die nicht zum Wald gehören. Um die Sicherheit und Gesundheit dieser Bäume zu gewährleisten, mussten für das Jahr 2023 und voraussichtlich auch für die kommenden Jahre jeweils ca. 40.000 Euro für Pflege und Kontrolle bereitgestellt werden. Der Stadtrat beschloss, diese Aufträge für die kommenden drei Jahre zu vergeben, um die langfristige Pflege und den Erhalt des städtischen Baumbestandes sicherzustellen.

Containeranlage für Bauhofmitarbeiter

Einer der wichtigsten Punkte war die Entscheidung über die Vergabe von Planungsleistungen für eine Containeranlage für die Mitarbeiter des Bauhofs. Angesichts des maroden Zustands des bisherigen Bauhofgebäudes beschloss der Stadtrat einstimmig, die Planungsarbeiten für diese Containerlösung in Auftrag zu geben, die den Mitarbeitern künftig als Arbeitsplatz und Sozialraum dienen soll.

Der SPD-Fraktionsvorsitzender Marlon Suárez betonte in der Diskussion, dass die Containeranlage lediglich eine Übergangslösung sein könne: "Wir sind der Ansicht, dass die Bauhofmitarbeiter, die sich täglich für die Stadt und ihre Bürger engagieren, würdige und langfristige Arbeitsbedingungen verdienen".

Ebenso setzte sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass die Mitarbeiter aktiv in die Planungen eingebunden werden, da sie am besten wissen, welche räumlichen und strukturellen Voraussetzungen für ihre Arbeit notwendig sind. Die Verwaltung rechnet mit der Fertigstellung der Containeranlage im Mai/Juni 2025.

Die SPD Oppenheim wird sich weiterhin für eine nachhaltige und bürgernahe Entwicklung der Stadt einsetzen und freut sich auf die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen.

Ihre SPD-Fraktion Oppenheim

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Liebe Oppenheimerinnen und Oppenheimer,

am 9. Oktober 2024 fand eine wichtige Stadtratssitzung statt, bei der mehrere Entscheidungen für unsere Stadt getroffen wurden. Die SPD-Fraktion möchte Sie über die wichtigsten Ergebnisse informieren:

1. Bauleitplanverfahren Bebauungsplan Kette-Saar, 14. Änderung: V

Der Stadtrat hat dem neuen Bebauungsplan für das Gebiet Kette-Saar zugestimmt. Diese Entscheidung ermöglicht u.a. künftig die Ansiedlung von Einrichtungen für betreutes Wohnen und Altenpflege. Wir sehen darin einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der Lebensqualität für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger.

2. Abriss des alten Hallenbads

Laut Verbandsgemeinde-Verwaltung ist der Abriss des alten Hallenbads für das erste Quartal 2025 geplant. In diesem Zusammenhang werden u.a. die Glascontainer am alten Hallenbad vorübergehend an einen nahegelegenen Standort verlegt.

3. Bodengutachten für den Oppenheimer Friedhof

Ein besonderes Anliegen der SPD-Fraktion war die Durchführung eines Bodengutachtens im Rahmen der Friedhofsneuplanung. Nach vier Gremiensitzungen, die sich mit diesem Thema befasst haben, konnte der Stadtrat dieses wichtige Vorhaben endlich auf den Weg bringen.

Das Gutachten wird mögliche Beeinträchtigungen der natürlichen Verwesungsprozesse untersuchen, die beispielsweise durch erhöhte Bodenfeuchte verursacht werden können. Diese gründliche Untersuchung ist entscheidend für:

• Eine fundierte Planung zukünftiger Bestattungsbereiche
• Die Gewährleistung pietätvoller und gesetzlich vorgeschriebener Ruhezeiten
• Die angemessene Festlegung von Ruhefristen

Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass alle Entscheidungen zum Wohle unserer Stadt auf einer soliden fachlichen Grundlage getroffen werden.

Ihre SPD-Fraktion Oppenheim

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Liebe Bürgerinnen und Bürger von Oppenheim,

am 04.09.2024 fand eine neue Sitzung des Oppenheimer Stadtrats statt, bei der wichtige Entscheidungen für unsere Stadt getroffen wurden. Als Ihre SPD-Fraktion möchten wir euch über die wichtigsten Ergebnisse und unsere Initiativen informieren.

Beschlüsse und Maßnahmen

1. Pauschalierung der Straßenausbaukosten: Um die finanzielle Belastung für unsere Bürgerinnen und Bürger zu reduzieren, haben wir erfolgreich für eine Pauschalierung der Straßenausbaukosten gestimmt. Diese Maßnahme wird vielen Anwohnern spürbare Einsparungen bringen.
2. Sanierung des Uhrturms: Die dringend notwendige Sanierung der Treppe des Uhrturms wurde genehmigt. Dieses Projekt wird dazu beitragen, eines unserer Wahrzeichen zu erhalten und sicherer zu machen.
3. Neue Entgeltordnung für die Emondshalle: Trotz notwendiger Preisanpassungen konnten wir durch unsere Änderungsanträge wichtige Vergünstigungen für unsere Vereine durchsetzen:
   • Weiterhin mindestens einmal jährlich kostenlose Nutzung der großen Halle
   • Zusätzlich einmal pro Jahr mietfreie Nutzung eines kleineren Raums für Sitzungen
   • Verbesserungen bei der Nutzung von Küche und Inventar 

In monatelangen Verhandlungen zur neuen Entgeltordnung der Emondshalle haben wir uns erfolgreich für die Interessen der Oppenheimer Vereine und Bürger stark gemacht. Trotz Forderungen nach deutlichen Preiserhöhungen seitens der Stadtverwaltung konnten wir unverhältnismäßige Preisanstiege sowohl für die örtlichen Vereine, als auch für Oppenheimer Bürgerinnen und Bürger verhindern. Das Ergebnis ist ein ausgewogener Kompromiss der für die nächsten zwei Jahre gilt.

Unsere Initiativen

Als SPD-Fraktion haben wir zwei wichtige Anträge eingebracht:

1. Einführung eines Bürger- und Vereinsbeauftragten: Dieser Vorschlag zielt darauf ab, die Kommunikation zwischen Bürgern, Vereinen und der Stadtverwaltung zu verbessern. Obwohl der Antrag nicht sofort angenommen wurde, haben wir erreicht, dass er in sechs Monaten erneut zur Diskussion steht. Dabei gab es im Rat jedoch einige Stimmen, die die Notwendigkeit einer zentralen Ansprechperson, die sich zeitnah um die zahlreichen Anfragen kümmert und somit die Stadtverwaltung entlastet, infrage stellten. Wir sind überzeugt, dass ein solcher Beauftragter dazu beitragen kann:
   • Anliegen und Anfragen zeitnah und schneller zu bearbeiten
   • Das Vereinsleben in Oppenheim stärker zu unterstützen
   • Die Verbindung zwischen Bürgern und Kommunalpolitik zu stärken
2. Jährlicher Ehrenamtspreis: Unser Antrag zur Einführung eines städtischen Ehrenamtspreises wurde zur weiteren Beratung in den Sozialausschuss überwiesen. Mit dieser Initiative möchten wir:
   • Das vielfältige ehrenamtliche Engagement in unserer Stadt würdigen
   • Ein Zeichen der Wertschätzung für die zahlreichen Helferinnen und Helfer setzen
   • Das Ehrenamt in Oppenheim weiter stärken und fördern

Unser Engagement für euch

Als Ihre SPD-Fraktion setzen wir uns weiterhin mit Nachdruck für die Belange unserer Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger ein. Wir bleiben hartnäckig bei Themen, die uns allen am Herzen liegen, insbesondere beim Ehrenamt und der Bürgerbeteiligung.

Wir laden euch herzlich ein, mit uns in Kontakt zu treten, eure Ideen und Anliegen zu teilen und gemeinsam an der Zukunft unseres schönen Oppenheims zu arbeiten (info@spd-oppenheim.de).

Eure SPD-Fraktion im Oppenheimer Stadtrat