SPD Oppenheim

Liebe Oppenheimerinnen und Oppenheimer,

am 9. Oktober 2024 fand eine wichtige Stadtratssitzung statt, bei der mehrere Entscheidungen für unsere Stadt getroffen wurden. Die SPD-Fraktion möchte Sie über die wichtigsten Ergebnisse informieren:

1. Bauleitplanverfahren Bebauungsplan Kette-Saar, 14. Änderung: V

Der Stadtrat hat dem neuen Bebauungsplan für das Gebiet Kette-Saar zugestimmt. Diese Entscheidung ermöglicht u.a. künftig die Ansiedlung von Einrichtungen für betreutes Wohnen und Altenpflege. Wir sehen darin einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der Lebensqualität für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger.

2. Abriss des alten Hallenbads

Laut Verbandsgemeinde-Verwaltung ist der Abriss des alten Hallenbads für das erste Quartal 2025 geplant. In diesem Zusammenhang werden u.a. die Glascontainer am alten Hallenbad vorübergehend an einen nahegelegenen Standort verlegt.

3. Bodengutachten für den Oppenheimer Friedhof

Ein besonderes Anliegen der SPD-Fraktion war die Durchführung eines Bodengutachtens im Rahmen der Friedhofsneuplanung. Nach vier Gremiensitzungen, die sich mit diesem Thema befasst haben, konnte der Stadtrat dieses wichtige Vorhaben endlich auf den Weg bringen.

Das Gutachten wird mögliche Beeinträchtigungen der natürlichen Verwesungsprozesse untersuchen, die beispielsweise durch erhöhte Bodenfeuchte verursacht werden können. Diese gründliche Untersuchung ist entscheidend für:

• Eine fundierte Planung zukünftiger Bestattungsbereiche
• Die Gewährleistung pietätvoller und gesetzlich vorgeschriebener Ruhezeiten
• Die angemessene Festlegung von Ruhefristen

Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass alle Entscheidungen zum Wohle unserer Stadt auf einer soliden fachlichen Grundlage getroffen werden.

Ihre SPD-Fraktion Oppenheim

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Liebe Bürgerinnen und Bürger von Oppenheim,

am 04.09.2024 fand eine neue Sitzung des Oppenheimer Stadtrats statt, bei der wichtige Entscheidungen für unsere Stadt getroffen wurden. Als Ihre SPD-Fraktion möchten wir euch über die wichtigsten Ergebnisse und unsere Initiativen informieren.

Beschlüsse und Maßnahmen

1. Pauschalierung der Straßenausbaukosten: Um die finanzielle Belastung für unsere Bürgerinnen und Bürger zu reduzieren, haben wir erfolgreich für eine Pauschalierung der Straßenausbaukosten gestimmt. Diese Maßnahme wird vielen Anwohnern spürbare Einsparungen bringen.
2. Sanierung des Uhrturms: Die dringend notwendige Sanierung der Treppe des Uhrturms wurde genehmigt. Dieses Projekt wird dazu beitragen, eines unserer Wahrzeichen zu erhalten und sicherer zu machen.
3. Neue Entgeltordnung für die Emondshalle: Trotz notwendiger Preisanpassungen konnten wir durch unsere Änderungsanträge wichtige Vergünstigungen für unsere Vereine durchsetzen:
   • Weiterhin mindestens einmal jährlich kostenlose Nutzung der großen Halle
   • Zusätzlich einmal pro Jahr mietfreie Nutzung eines kleineren Raums für Sitzungen
   • Verbesserungen bei der Nutzung von Küche und Inventar 

In monatelangen Verhandlungen zur neuen Entgeltordnung der Emondshalle haben wir uns erfolgreich für die Interessen der Oppenheimer Vereine und Bürger stark gemacht. Trotz Forderungen nach deutlichen Preiserhöhungen seitens der Stadtverwaltung konnten wir unverhältnismäßige Preisanstiege sowohl für die örtlichen Vereine, als auch für Oppenheimer Bürgerinnen und Bürger verhindern. Das Ergebnis ist ein ausgewogener Kompromiss der für die nächsten zwei Jahre gilt.

Unsere Initiativen

Als SPD-Fraktion haben wir zwei wichtige Anträge eingebracht:

1. Einführung eines Bürger- und Vereinsbeauftragten: Dieser Vorschlag zielt darauf ab, die Kommunikation zwischen Bürgern, Vereinen und der Stadtverwaltung zu verbessern. Obwohl der Antrag nicht sofort angenommen wurde, haben wir erreicht, dass er in sechs Monaten erneut zur Diskussion steht. Dabei gab es im Rat jedoch einige Stimmen, die die Notwendigkeit einer zentralen Ansprechperson, die sich zeitnah um die zahlreichen Anfragen kümmert und somit die Stadtverwaltung entlastet, infrage stellten. Wir sind überzeugt, dass ein solcher Beauftragter dazu beitragen kann:
   • Anliegen und Anfragen zeitnah und schneller zu bearbeiten
   • Das Vereinsleben in Oppenheim stärker zu unterstützen
   • Die Verbindung zwischen Bürgern und Kommunalpolitik zu stärken
2. Jährlicher Ehrenamtspreis: Unser Antrag zur Einführung eines städtischen Ehrenamtspreises wurde zur weiteren Beratung in den Sozialausschuss überwiesen. Mit dieser Initiative möchten wir:
   • Das vielfältige ehrenamtliche Engagement in unserer Stadt würdigen
   • Ein Zeichen der Wertschätzung für die zahlreichen Helferinnen und Helfer setzen
   • Das Ehrenamt in Oppenheim weiter stärken und fördern

Unser Engagement für euch

Als Ihre SPD-Fraktion setzen wir uns weiterhin mit Nachdruck für die Belange unserer Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger ein. Wir bleiben hartnäckig bei Themen, die uns allen am Herzen liegen, insbesondere beim Ehrenamt und der Bürgerbeteiligung.

Wir laden euch herzlich ein, mit uns in Kontakt zu treten, eure Ideen und Anliegen zu teilen und gemeinsam an der Zukunft unseres schönen Oppenheims zu arbeiten (info@spd-oppenheim.de).

Eure SPD-Fraktion im Oppenheimer Stadtrat